Der Rastatter Bahnhof ist mir ein Anliegen. Eine Sanierung ist notwendig, damit alle Menschen ihn sicher und barrierefrei begehen können. Weil die Finanzierung schon länger ein umstrittenes Thema ist, habe ich dem Vorsitzenden der Deutschen Bahn einen Brief geschrieben. Ich möchte mit ihm über dieses wichtige Thema sprechen. Den Brief können Sie hier im Wortlaut nachlesen:
Sehr geehrter Herr Dr. Grube,
bezugnehmend auf die öffentliche Berichterstattung zum Bahnhofsumbau in Rastatt und dem Beschluss des Gemeinderates zur Kostenbeteiligung an diesem Projekt vom 19.12.2016, möchte ich schnellstmöglich mit Ihnen ein Gespräch.
Der Deutschen Bahn AG ist die dringende Notwendigkeit einer Sanierung des Bahnhofs in Rastatt, und insbesondere die Notwendigkeit den Bahnhof barrierefrei umzubauen, bekannt.
Die notwendigen Maßnahmen scheinen jetzt daran zu scheitern, dass die Bahn AG eine für die Stadt Rastatt nicht tragbare Eigenbeteiligung von 3,8 Millionen Euro fordert.
Gemeinderat und Oberbürgermeister wären sicher bereit, die ursprünglich in der Diskussion gewesenen eine Millionen Euro zu tragen. Auch weil dieser Betrag schon einige Jahre so im Gespräch ist, könnte man sich sicher eine Eigenbeteiligung die um die Inflation nach oben angepasst ist, vorstellen.
Kein Verständnis habe ich allerdings dafür, dass nun seitens der Bahn AG eine Eigenbeteiligung der Stadt gefordert wird, die um mehr als 300 % höher ist, als der Betrag der bisher immer diskutiert wurde.
Der Gemeinderat in Rastatt hat in seiner Sitzung am 19.12.2016 beschlossen, aus dem Bahnhofsanierungsprogramm auszusteigen. In Rastatt drängt sich der Eindruck auf, dass die von der Bahn AG geforderte Eigenbeteiligung der Stadt so sehr gestiegen ist, um den dringend notwendigen Umbau möglichst lange nach hinten zu schieben.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie hinnehmen, dass sich ein solcher Eindruck verfestigt.
Die Stadt Rastatt wird nach Ankündigung des Oberbürgermeisters ihrer Verpflichtung nachkommen und bis zu einer Millionen Euro in den barrierefreien Umbau des Bahnhofsvorplatzes bis 2019 investieren. Das entspricht nicht nur den gesetzlichen Anforderungen, sondern dient auch dazu, den Menschen einen benutzerfreundlichen Zugang zu den Dienstleistungen der Deutschen Bahn AG zu ermöglichen.
Sehr geehrter Herr Dr. Grube, ein Bahnhof ist für Ankommende sicher immer der erste Eindruck einer Stadt. Für diejenigen, die den Bahnhof täglich nutzen, ist dieser aber die in Stein gefasste Zustandsbeschreibung des Dienstleisters Deutsche Bahn AG.
In der Hoffnung möglichst doch noch eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung zu finden, nochmals meine Bitte um einen zeitnahen Gesprächstermin.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Katzmarek, MdB
