Ich freue mich über den Mannschaftstransportwagen für das THW Rastatt, der heute (25. Juni) übergeben wurde.
Ich freue mich sehr, dass die haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW auch in unserer Region jetzt Verstärkung erhalten haben. Damit können sie ihre Aufgaben künftig noch besser wahrnehmen.
Das THW mit seinen über 80.000 ehrenamtlich Engagierten leistet seit über 70 Jahren einen ganz entscheidenden Beitrag zum Zivil- und Katastrophenschutz in unserem Land. Zuletzt bei den Überschwemmungen in Mittelbaden. Die Helferinnen und Helfer der THW-Familie sind immer zur Stelle, tatkräftig, verlässlich und hervorragend ausgebildet. Dafür muss das THW technisch bestens ausgestattet sein. Deshalb hat die SPD im Bund in den vergangenen acht Jahren eine Reihe an Vorhaben auf den Weg gebracht, um das THW zu modernisieren: Wir haben in Liegenschaften, Technik und Fahrzeuge investiert, die Helfergewinnung verbessert und den Etat des THW im Bundeshaushalt allein in dieser Wahlperiode auf rund 460 Mio. Euro fast verdoppelt. So ist es uns gelungen, aus einer Behörde der Mangelverwaltung und der ‚Oldtimersammlung‘ eine schlagkräftige Organisation zu machen, die für die großen Herausforderungen z.B. des Klimawandels gut gerüstet ist.
Für das Fahrzeugbeschaffungsprogramm hatten die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag 100 Mio. Euro zusätzlich für die Jahre 2017 bis 2023 bereitgestellt, und diese Mittel mit dem Konjunkturpaket um weitere 25 Mio. Euro aufgestockt. Neben der Unterstützung bei der Fahrzeugbeschaffung hatte das Parlament in Berlin außerdem zwei Bau- und Sanierungsprogramme für THW-Liegenschaften im Umfang von insgesamt 65 Mio. Euro aufgesetzt, 1.200 neue hauptamtliche Stellen zur Unterstützung der Ortsverbände und der bundesweiten Einsatzkoordinierung geschaffen, und die Errichtung vier großer Logistikzentren zur Krisenvorsorge beschlossen. Im Jahressteuergesetz 2020 wurde zudem die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale von 2.400 auf 3.000 bzw. von 720 auf 840 Euro erhöht.
