Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus hat die Bundesregierung den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.
Mit dem Sozialschutz-Paket helfen wird denen, die von der Krise wirtschaftlich und sozial besonders betroffen sind. Wir werden alles tun, um unsere Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen. Gerade Menschen mit geringem Einkommen, Selbständige und Kleinunternehmer träfe die Krise besonders hart. Daher werden die Zugänge zu den sozialen Sicherungssystemen und zum Kinderzuschlag erleichtert.
Bestimmte Branchen und Berufe wie beispielsweise das Gesundheitswesen und die Landwirtschaft sind in der Krise für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen besonders wichtig. Die Bundesregierung ermöglicht es daher Bezieherinnen und Beziehern von Kurzarbeitergeld, in der arbeitsfreien Zeit auf freiwilliger Basis übergangsweise dort zu arbeiten, ohne dass das erzielte Einkommen auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird. Dies gilt bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis. Auch für Menschen in Rente eröffnet der Bund die Möglichkeit, während der Krise verstärkt mit anzupacken. Dies wird durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten neben der Rente erreicht.
Und besonders wichtig:
Soziale Dienstleiter sichert der Staat finanziell ab und macht sie zu aktiven Partnern in der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise.
Deutschland hat den großen Vorteil, dass seine Sozialsysteme zu den leistungsfähigsten der Welt gehören. Wir wollen allen, die durch die Krise in Not geraten, so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich helfen. Das Sozialschutz-Paket zeigt: Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf unseren Sozialstaat verlassen.
