Die stillgelegte Bahnstrecke Rastatt-Hagenau wird aktuell nicht in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) aufgenommen. Diese Information aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ist nicht das, was ich mir erhofft hatte. Für mich hat die Reaktivierung der Bahnstrecke Rastatt-Hagenau einen großen Stellenwert für den deutsch-französischen Grenzverkehr. Eine Aufnahme in das TEN-V hätte diese Bedeutung klar unterstrichen und EU-Fördergelder gesichert.
Immerhin signalisiert das BMDV ein Interesse an einem Realisierungskonzept unabhängig von der TEN-V-Förderung. So beteiligt sich der Bund an einer Machbarkeitsstudie für die Reaktivierung der Strecke Rastatt-Hagenau. Zentrale Punkte sind dabei die Untersuchung der ökonomischen Effekte, eine Prognose, wie sich die Mobilität der Bevölkerung weiterentwickeln und verbessern könnte, sowie auch die Auswirkungen für den Bahnverkehr durch die Reaktivierung auf der Strecke Karlsruhe-Saarbrücken. Die Studie soll als Grundlage für die Erarbeitung einer gemeinsamen Lösung mit den Ländern dienen.
Das Bundesverkehrsministerium weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass das TEN-V umfangreiche Ausbauverpflichtungen nach sich ziehe und strikte Vorgaben sowie hohe EU-Standards einzuhalten seien. Die Zuschüsse könnten dadurch absorbiert werden. Ohne Aufnahme in das TEN-Netz könnten Planung und Realisierung flexibler erfolgen.
Ich werde die Entwicklung genau beobachten und mich als Abgeordnete der Region Mittelbaden für eine Reaktivierung der Strecke Rastatt-Hagenau einsetzen. Der Schienenverkehr ist wichtig für eine energieschonende Mobilität und das Zusammenwachsen in der Grenzregion.
