Mit den Botschafterinnen und Botschaftern der zehn ASEAN-Staaten, dem Berlin ASEAN Committee (BAC), habe ich mich als Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN getroffen. Der Austausch zwischen den Mitgliedern der Parlamentariergruppe und dem BAC diente einem ersten Kennenlernen der Vertreterinnen und Vertreter aus Thailand, Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Singapur, Vietnam und den Philippinen.
Die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages dienen der weltweiten Vernetzung von Parlamentarierinnen und Parlamentariern verschiedener Länder. Dabei geht es nicht darum, auszuloten, welches politische System das bessere oder welche Kultur die wertvollere ist. Es geht vielmehr darum, offen für den Dialog zu sein und voneinander zu lernen. In der zweiten Februarhälfte führe ich während der Delegationsreise nach Thailand, Laos und Kambodscha zusammen mit den Mitgliedern der Parlamentariergruppe zahlreiche Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen aus den jeweiligen Landesparlamenten, aber auch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Nichtregierungsorganisationen.
Menschenrechte sind von großer Bedeutung
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten des ASEAN-Verbundes und Deutschland beziehungsweise Europa wird ein wichtiges Thema der Reise sein. Schon auf dem EU/ASEAN-Gipfel im Dezember 2022 wurde ein entsprechender Aktionsplan 2023-2027 verabschiedet. Das Ziel ist ein Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union und den ASEAN-Staaten.
Für mich sind aber auch die Menschenrechte in dieser Region von großer Bedeutung, zum Beispiel in Myanmar. Sozialer Frieden und Teilhabe der Menschen sind Garanten für eine starke wirtschaftliche Entwicklung. Neben den Möglichkeiten der Zusammenarbeit werden wir vor Ort daher auch über eine Stärkung der Zivilgesellschaften, über Themen wie Landraub, Umweltschutz oder Arbeitsbedingungen reden. Nach der Delegationsreise im Februar werde ich im März auch an der Asien-Regionalkonferenz der Friederich-Ebert-Stiftung auf den Philippinen teilnehmen.
Foto: Stella von Saldern
