Eine Sitzungswoche

Am Montag reisen die meisten Bundestagsabgeordneten nach Berlin. Ich komme allerdings bereits am Sonntagabend an, da meine Sitzungswoche bereits montagmorgens gegen 8:00 Uhr in meinem Berliner Büro mit der ersten Besprechung startet. Zunächst kommt mein Team zusammen und wir planen die kommende Woche: Welche Termine stehen an? Welche Berichterstattungen habe ich im Wirtschaftsausschuss? Mit welchen Anliegen haben sich Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt? Wie sind diese zu beantworten? Spannende Aufgaben, die koordiniert werden müssen. Im Anschluss findet eine Runde mit der Personalbüroleitung statt, um auf dem Laufenden zu sein. Denn als Parlamentarische Geschäftsführerin bin ich für die Personalanliegen der SPD-Bundestagsfraktion und ihre inzwischen rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zuständig.

Danach bereite ich mich mit den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und dem Parlamentarischen Geschäftsführer auf die anstehenden Gremiensitzungen vor. Denn am Montag treffen sich im Laufe des Nachmittags der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion und der Fraktionsvorstand. Es werden Anliegen der Fraktion besprochen und die thematischen Schwerpunkte für die Woche festgelegt.

Um 19:30 Uhr beginnt die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg. Dort treffen sich alle SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg und besprechen aktuelle Themen, die interessant sind für unser Bundesland. So können wir den für uns wichtigen Themen in der Fraktion Gewicht verleihen.

Dienstags geht der Tag im Büro meist um 8:00 Uhr los. Die letzten Feinabstimmungen mit meinem Team stehen an, bevor um spätestens 10:15 Uhr die SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft beginnt. In den Arbeitsgruppen wird die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geleistet. Wir erarbeiten Gesetzentwürfe und Anträge, stellen Positionspapiere vor, laden Experten ein, um unsere Ideen zu diskutieren und bereiten die Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor. Meine Kernthemen („Berichterstattungsthemen“) sind Fachkräfte, Transformation der Arbeit und industrielle Gesundheitswirtschaft (Biotechnologie, Pharmaka und Medizintechnik). Das sind spannende und wichtige Themen, die auch für unser wirtschaftlich starkes Mittelbaden relevant sind.

Um 15 Uhr steht die Fraktionssitzung in meinem Terminkalender: Das ist die Sitzung aller 207 SPD-Abgeordneten, in der anstehende Entscheidungen und die Haltung der Fraktion zu aktuellen politischen Themen diskutiert werden.

Oft finden morgens an diesem Tag die parlamentarischen Frühstücke verschiedener Interessenverbände statt. So zum Beispiel von Wohlfahrtsverbänden wie der AWO, von Gewerkschaften oder von wissenschaftlichen Gemeinschaften wie dem Fraunhofer-Institut. Ich nehme solche Termine wahr, wenn mich die Thematik interessiert und sie in meine politische Arbeit passen. Das Gespräch mit Vertretern von Verbänden ist wichtig, um sich auszutauschen und ein eigenes Bild zu verschiedenen Fragen machen zu können.

Um 10:00 Uhr kommt der Ausschuss für Wirtschaft des Deutschen Bundestages zusammen. Im Ausschuss treffen die Positionen der verschiedenen Fraktionen aufeinander. Dort diskutieren und beschließen wir die Vorlagen der Koalition, aber auch die der Opposition. Wenn nötig, laden wir externe Sachverständige in den Ausschuss ein, um Themen in einer öffentlichen Anhörung intensiver zu diskutieren. Die thematische Bandbreite ist hier sehr hoch, sodass ich mich mit Hilfe meines Büros auf alle Themen intensiv vorbereite.

Ab 13 Uhr findet im Plenum die Befragung der Bundesregierung und danach die Fragestunde statt. In dieser Zeit können die Abgeordneten direkt Fragen an Regierungsmitglieder stellen. Oft gibt es zusätzlich eine kurzfristig einberufene, so genannte Aktuelle Stunde. In ihr wird auf Antrag einer Fraktion ein aktuelles politisches Thema behandelt. Wenn es mein Terminkalender zulässt, bin ich selbstverständlich im Plenum. Nachmittags habe ich zusätzlich als Parlamentarische Geschäftsführerin wie auch am Donnerstag und Freitag oft Plenumsdienst. Dann bin ich dort zum einen die erste Ansprechpartnerin für das Präsidium des Bundestages, wenn es um die Redezeiten und den Ablauf der Sitzung geht. Zum anderen sorge ich auch dafür, dass alle SPD-Abgeordneten, die im Plenum sein sollen, auch rechtzeitig dort sitzen.

Am Donnerstagmorgen beginnen um 9:00 Uhr die weiteren Beratungen im Plenum. In dieser Zeit halten beispielsweise der Bundeskanzler oder die Ministerinnen bzw. Minister eine Regierungserklärung. Die Beratungen können manchmal bis weit nach Mitternacht andauern. In diesen Debatten werden die politisch wichtigsten Fragen diskutiert, da kann es schon einmal hitzig werden, wenn sich Koalition und Opposition die Meinung sagen. Mir ist bei inhaltlich kontroversen Debatten immer ein respektvoller Umgangston wichtig. In der Sache hart, aber nie persönlich!

Kein Abgeordneter sitzt von 9:00 Uhr bis weit nach Mitternacht im Plenum, da wir ein sogenanntes Arbeitsparlament haben. Das heißt, grundsätzlich kommen die Abgeordneten zu einer Fachdebatte zusammen, die auf dieses Thema spezialisiert sind. Bei vielen Gelegenheiten sind allerdings alle Abgeordneten anwesend. Damit die SPD-Bundestagsfraktion immer ausreichend vertreten ist, haben wir einen Besetzungsplan. In den Zeiten, in denen ich nicht im Plenum bin, ist Büroarbeit angesagt. Oft fallen aber auch Gesprächstermine in diesen Zeitraum, wie zum Beispiel ein Treffen der ASEAN- oder der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe oder ein Gespräch mit einer Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis, die zu Gast im Bundestag ist.

Um 13:00 Uhr trifft sich der Ältestenrat zu seiner regulären Sitzung. Hier werden zusammen mit allen Parteien im Deutschen Bundestag alle Vorgänge und Themen besprochen, die organisatorisch für den Ablauf des Parlaments, wie etwa die Tagesordnung des Plenums, zu regeln sind.

Oder ich besuche eine Abendveranstaltung, wie beispielsweise den Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe oder eine Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist auch möglich, dass ich einen aktiven Teil auf dem Podium oder in den Diskussionen übernehme. Diese Termine sind wichtig, um sich mit Menschen aus Kultur und Gesellschaft zu vernetzen.

Wie am Tag zuvor beginnt das Plenum um 9:00 Uhr. Es endet meist am späten Nachmittag, je nach Umfang der Tagesordnung. Manchmal schaffe ich es, mit meinem Team in die Kantine zu gehen. Wir überblicken dann noch einmal die Woche und diskutieren aktuelle Themen. Danach überarbeite ich im Büro einige Dokumente und Bürgerbriefe, bevor ich gegen 17:30 Uhr zum Flughafen aufbreche. Wenn alles reibungslos verläuft, lande ich um 20:15 Uhr und bin gegen 21:00 Uhr zu Hause bei meiner Familie.

An den Wochenenden stehen meist unterschiedliche Termine im Wahlkreis Baden-Baden/Rastatt an. Schließt sich an eine Sitzungswoche im Deutschen Bundestag eine Wahlkreiswoche an bin ich dort unterwegs und besuche Einrichtungen, Unternehmen sowie Veranstaltungen oder biete Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger an.